AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop www.dippold.de

(Stand: 23.03.2016)

1. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Dippold GmbH, Eriagstraße 32, 85053 Ingolstadt (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden des Onlineshops www.dippold.de.

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucherseinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

1) Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als über-mittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist. Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

2) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches dieser innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

3)
a) Kauf von Waren

(1) Kauf von Waren – ohne Sonderanfertigungen
Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „WEITER“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben. In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der Zahlungsart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „Ändern“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

(2) Anfertigung von Kissen
Der Kunde kann beim Verkäufer über die entsprechende Bestellmaske Kissen nach Maß bestellen. Hierzu gibt der Kunde die gewünschten Kissenmaße und den ausgewählten Stoff in die Bestellmaske ein und legt das oder die Kissen mittels Betätigung des Links „IN DEN WARENKORB“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „WEITER“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben. In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der Zahlungsart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „Ändern“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

(3) Sonderanfertigungen – Sonnensegel und Abdeckhauben
Der Verkäufer bietet dem, Kunden die Möglichkeit, Sonnensegel (oder Abdeckhauben) nach Maß anfertigen zu lassen. Die Anfrage nach einem oder mehreren Sonnensegeln (oder Abdeckhauben) kann der Kunde unverbindlich telefonisch oder per Email an den Verkäufer richten und dabei die erforderlichen Daten (insbesondere Abmessungen, Stoffart und Stoffgestaltung) des gewünschten Sonnensegels (oder Abdeckhauben) mitteilen. Der Verkäufer wird dem Kunden aufgrund dieser Daten ein verbindliches Angebot unterbreiten, welches der Käufer binnen fünf Tagen nach Erhalt des Angebotes annehmen kann. Nimmt der Käufer das Angebot nicht binnen genannter Frist an, so ist der Verkäufer an dieses nicht mehr gebunden.

Eine Prüfpflicht des Verkäufers bezüglich der Daten besteht nicht.

(4) Sonderanfertigung – Möbel
Der Kunde kann beim Verkäufer Möbel nach Maß bestellen. Hierzu richtet der Kunde unverbindlich telefonisch oder per Email an den Verkäufer eine entsprechende Anfrage und teilt diesem dabei die erforderlichen Daten des gewünschten Möbelstücks mit, insbesondere Art des Möbels Abmessung, Material, etc. Der Verkäufer wird dem Kunden aufgrund dieser Daten ein verbindliches Angebot unterbreiten, welches der Käufer binnen fünf Tagen nach Erhalt des Angebotes annehmen kann. Nimmt der Käufer das Angebot nicht binnen genannter Frist an, so ist der Verkäufer an dieses nicht mehr gebunden.
Eine Prüfpflicht des Verkäufers bezüglich der Daten besteht nicht.

b) Grillkurse

(1) Zustandekommen des Vertrages
Um sich für einen Grillkurs des Anbieters anzumelden, wählt der Kunde/Teilnehmer einen der zur Verfügung stehenden Termine aus und teilt diesen dem Anbieter mit. Die Termine werden dem Kunden/Teilnehmer im Ladengeschäft des Anbieters, telefonisch oder per Email mitgeteilt werden; die Termine sind auch auf der Seite www.dippold.de einsehbar. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden/Teilnehmer ein verbindliches Angebot, welches dieser innerhalb von 2 Tagen nach Eingang beim Kunden/Teilnehmer annehmen kann. Nimmt der Kunde/Teilnehmer das Angebot nicht binnen dieser Frist an, ist der Anbieter hieran nicht mehr gebunden. Geht die Annahmeerklärung dem Anbieter nicht rechtzeitig zu, so gilt diese als verbindliches Vertragsangebot, welches der Anbieter binnen 2 Tagen annehmen kann.

(2) Mindestteilnehmerzahl
Voraussetzung zur Durchführung des jeweiligen Grillkurses ist das Erreichen der Mindestteilnehmerzahl. Diese ist erreicht, wenn 10 verbindliche Anmeldungen für den jeweiligen Termin erreicht wurden.

(3) Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Zahlungsarten, Auslieferung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorauskasse, PayPal, Sofortüberweisung. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

b) Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Tagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Zahlungseingang bei Vorauskasse, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

c) Zum Zweck der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

d) An Sonn-, Feier- und ggf. Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

e) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.

4. Preise und Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite „Versand und Zahlungsarten“ aufgeführt.

5. Stornierung – nur bei Grillkursen

1) Der Anbieter behält sich unter nach genannten Umständen das Recht vor, Kurstermine abzusagen bzw. zu verschieben:

  • bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl
  • bei Erkrankung des Seminarleiters
Macht der Anbieter von seinem Recht auf Absage bzw. auf Verschieben Gebrauch, so kann der Kunde nach seiner Wahl an einem anderen Grillkurs teilnehmen oder die Teilnahmegebühr erstattet verlangen, soweit diese bereits entrichtet ist. Darüber hinausgehende Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht.
Dies gilt nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Garantie. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. bei Arglist sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

2) Kursteilnehmer können bis zu vier Wochen vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktreten, ohne dass hierfür Kosten entstehen.
Erfolgt die Stornierung binnen kürzerer Frist vor dem Grillkurs, so behält sich der Anbieter vor, die anfallenden Kursgebühren als Schadensersatz geltend zu machen. Dem Teilnehmer steht es frei, den Nachweis zu führen, dass dem Anbieter kein oder ein deutlich geringerer Schaden entstanden ist. Dem Kursteilnehmer/Kunden steht es frei für einen Ersatzteilnehmer zu sorgen. 
Die vorstehende Regelung gilt bei im Rahmen des Fernabsatzes geschlossenen Verträgen nur insoweit, als die Widerrufsfrist von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses noch nicht abgelaufen ist. Das Widerrufsrecht des Teilnehmers wird von dieser Regelung somit nicht beeinträchtigt, dieses geht den vorstehenden Regelungen vor.

6. Gewährleistung

a) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang.

7. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Dippold GmbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

8. Gerichtsstandvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz - Ort/Sitz des Verkäufers einfügen - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

9. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de] zu wenden. Wir sind verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Wir werden an einem solchen Verfahren teilnehmen.